für Arktiva – Nils Bruse
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen
Arktiva
Unternehmen: Nils Bruse Media
Inhaber: Nils Bruse
Gartenstr. 1C
76768 Berg (Pfalz)
Deutschland
– nachfolgend „Arktiva“, „wir“ oder „uns“ –
und unseren Kunden – nachfolgend „Kunde“ genannt.
1.2
Arktiva bietet insbesondere folgende Leistungen an:
Webentwicklung,
Erstellung und Gestaltung von Websites,
Entwicklung individueller Webanwendungen,
Softwareentwicklung,
Entwicklung von Schnittstellen und Integrationen,
KI-Automatisierung,
Online-Marketing und Suchmaschinenoptimierung,
IT-Dienstleistungen und IT-Support,
Grafikdesign,
Hosting,
Wartung und technische Betreuung.
1.3
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit in diesen AGB oder im jeweiligen Vertrag keine abweichenden Regelungen getroffen werden.
1.4
Individuelle Vereinbarungen im jeweiligen Angebot, Auftrag oder Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsschluss
2.1
Die auf der Website dargestellten Leistungen stellen grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
Der Kunde kann eine unverbindliche Anfrage stellen. Nach Prüfung der Anfrage erstellt Arktiva gegebenenfalls ein individuelles Angebot.
2.2
Ein Vertrag kommt durch die Annahme des individuellen Angebots durch den Kunden zustande.
Die Annahme kann insbesondere schriftlich, per E-Mail oder in einer anderen eindeutig dokumentierbaren Form erfolgen.
2.3
Sofern im Angebot eine Gültigkeitsdauer angegeben ist, kann das Angebot nur innerhalb dieser Frist angenommen werden.
2.4
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung.
3. Leistungsumfang
3.1
Arktiva erbringt die vereinbarten Leistungen nach Maßgabe des jeweiligen Angebots.
Je nach Auftrag können insbesondere Konzeption, Gestaltung, Programmierung, Einrichtung, Konfiguration, Beratung, Migration, Deployment, Wartung oder Support Bestandteil der Leistung sein.
3.2
Bei individuellen Projekten werden Umfang, Funktionen, technische Anforderungen und gegebenenfalls Meilensteine im jeweiligen Angebot festgelegt.
3.3
Leistungen, die nicht ausdrücklich im Angebot oder Vertrag enthalten sind, sind grundsätzlich nicht Bestandteil des vereinbarten Leistungsumfangs.
Zusätzliche Leistungen können nach vorheriger Abstimmung gesondert beauftragt und berechnet werden.
3.4
Änderungs- und Erweiterungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss können zu einer Anpassung des Preises und des vereinbarten Zeitplans führen.
Arktiva wird den Kunden über wesentliche zusätzliche Aufwände vor deren Durchführung informieren.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1
Der Kunde stellt Arktiva alle Informationen, Inhalte, Zugangsdaten, Dateien, Texte, Bilder, Logos und sonstigen Materialien zur Verfügung, die für die vereinbarte Leistung erforderlich sind.
4.2
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und rechtmäßig verwendet werden dürfen.
4.3
Der Kunde hat sicherzustellen, dass bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen.
4.4
Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass erforderliche Informationen, Freigaben oder Materialien nicht rechtzeitig bereitgestellt werden, hat Arktiva nicht zu vertreten.
Vereinbarte Fertigstellungs- oder Liefertermine können sich entsprechend verschieben.
5. Preise und Vergütung
5.1
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.
Je nach Art der Leistung kann die Vergütung insbesondere als:
Festpreis,
Stundenhonorar,
Tagessatz,
monatliche oder jährliche Hostinggebühr
vereinbart werden.
5.2
Bei Leistungen nach Zeitaufwand werden die im Angebot vereinbarten Stunden- bzw. Tagessätze zugrunde gelegt.
5.3
Sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist, verstehen sich Preise gegenüber Verbrauchern als Endpreise.
Gegenüber Unternehmern werden Preise entsprechend dem jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4
Arktiva ist nach den gesetzlichen Voraussetzungen von der Umsatzsteuer nach der Kleinunternehmerregelung befreit. Soweit keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird, wird dies auf den jeweiligen Rechnungen entsprechend kenntlich gemacht.
6. Zahlungsbedingungen und Anzahlungen
6.1
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
6.2
Bei Projektaufträgen kann eine Anzahlung vereinbart werden.
Sofern im Angebot eine Anzahlung von 50 % vereinbart wurde, wird diese nach Vertragsschluss bzw. nach Zugang der entsprechenden Rechnung fällig.
6.3
Die verbleibende Vergütung wird nach Abschluss bzw. Abnahme der vereinbarten Leistung in Rechnung gestellt, sofern im Angebot keine abweichende Zahlungsregelung vereinbart wurde.
6.4
Die konkreten Zahlungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Rechnung.
6.5
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Arktiva ist insbesondere berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und weitere gesetzlich zulässige Verzugsschäden geltend zu machen.
6.6
Bei erheblichen Zahlungsrückständen kann Arktiva die weitere Leistungserbringung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften bis zur Begleichung offener Forderungen zurückhalten.
7. Projektablauf, Abnahme und Freigaben
7.1
Bei individuell entwickelten Websites, Softwarelösungen und vergleichbaren Projekten kann eine Abnahme vereinbart werden.
7.2
Nach Fertigstellung stellt Arktiva die vereinbarte Leistung zur Prüfung bereit.
7.3
Der Kunde hat erkennbare Mängel möglichst konkret und nachvollziehbar mitzuteilen.
7.4
Sofern die Parteien ausdrücklich eine Abnahme vereinbart haben, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Abnahme.
7.5
Unwesentliche Abweichungen oder geringfügige Fehler, die die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
8. Änderungen und zusätzliche Leistungen
8.1
Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs nach Auftragserteilung können zusätzliche Kosten verursachen.
8.2
Zusätzliche Leistungen werden grundsätzlich erst nach Abstimmung mit dem Kunden durchgeführt.
8.3
Soweit Änderungen erheblichen Einfluss auf den Zeitplan oder die Kosten haben, wird Arktiva den Kunden hierüber informieren.
9. Websites und Software
9.1
Bei der Entwicklung von Websites und Software richtet sich der konkrete Funktionsumfang nach dem jeweiligen Angebot.
9.2
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Inhalte, Texte, Bilder, Marken, Daten und sonstige Materialien rechtmäßig verwendet werden dürfen.
9.3
Arktiva ist nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Inhalte ohne entsprechende Vereinbarung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.
9.4
Soweit im Angebot nicht anders vereinbart, schuldet Arktiva keine bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisse, insbesondere keinen bestimmten Umsatz, keine bestimmte Anzahl von Besuchern, Leads oder Suchmaschinenpositionen.
Dies gilt insbesondere für SEO-, Marketing- und KI-bezogene Leistungen.
10. Quellcode und Nutzungsrechte
10.1
Bei individuell für den Kunden entwickelten Websites und Softwarelösungen erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die vereinbarten Rechte an der individuell entwickelten Leistung einschließlich des zugehörigen Quellcodes, soweit dieser Bestandteil des Auftrags ist.
10.2
Die Übergabe des vollständigen Quellcodes erfolgt nach vollständiger Zahlung sämtlicher für das betreffende Projekt fälliger Vergütungen.
10.3
Von der Übergabe nicht umfasst sind Bestandteile Dritter, Open-Source-Komponenten, Bibliotheken, Frameworks, Standardsoftware, externe Dienste sowie Bestandteile, an denen Arktiva oder Dritte eigene Rechte besitzen.
Für solche Bestandteile gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.
10.4
Sofern Arktiva eigene wiederverwendbare Werkzeuge, Bibliotheken, Templates oder allgemeine technische Methoden einsetzt, bleiben deren Rechte bei Arktiva, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Kunde erhält jedoch die zur vertragsgemäßen Nutzung der beauftragten Leistung erforderlichen Rechte.
11. Hosting
11.1
Arktiva kann auf Wunsch des Kunden Hosting für durch Arktiva erstellte oder betreute Websites und Anwendungen anbieten.
11.2
Hosting ist eine eigenständige Leistung und wird gesondert vergütet, sofern es nicht ausdrücklich Bestandteil eines Projektangebots ist.
11.3
Die Abrechnung kann monatlich oder jährlich erfolgen. Die konkrete Abrechnungsperiode ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
11.4
Technische Verfügbarkeit, Wartungsfenster und mögliche Einschränkungen hängen von der konkreten Hosting-Infrastruktur und den eingesetzten technischen Dienstleistern ab.
11.5
Sofern nicht ausdrücklich eine bestimmte Verfügbarkeit vereinbart wurde, wird keine bestimmte durchgehende Verfügbarkeit garantiert.
11.6
Der Kunde ist verpflichtet, für seine Inhalte und Daten angemessene Sicherungskopien zu unterhalten, soweit dies aufgrund der Art der Daten und des konkreten Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
12. Wartung und Support
12.1
Wartung, Updates, Support und laufende Betreuung werden nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
12.2
Ohne gesonderte Wartungsvereinbarung besteht kein Anspruch auf kostenlose laufende Weiterentwicklung, Updates oder Support nach Abschluss eines Projekts.
12.3
Zusätzliche Support- oder Wartungsleistungen können nach Zeitaufwand abgerechnet werden, sofern keine andere Vergütung vereinbart wurde.
13. Grafikdesign und Nutzungsrechte
13.1
Bei Grafikdesign-Leistungen richtet sich der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte nach dem jeweiligen Angebot.
13.2
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der individuell erstellten Gestaltung.
13.3
Die Übertragung von Rohdateien oder offenen Quelldateien ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
14. SEO und Online-Marketing
14.1
SEO- und Online-Marketing-Leistungen werden nach den jeweils vereinbarten Maßnahmen erbracht.
14.2
Arktiva kann keinen bestimmten Rang in Suchmaschinen, eine bestimmte Besucherzahl, eine bestimmte Anzahl von Leads oder einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg garantieren.
14.3
Suchmaschinen, Werbeplattformen und andere Drittanbieter können ihre Algorithmen, Richtlinien und technischen Voraussetzungen jederzeit ändern.
Für daraus resultierende Änderungen der Sichtbarkeit oder Reichweite haftet Arktiva nur, soweit diese auf einer von Arktiva zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen.
15. KI-Leistungen und externe Dienste
15.1
Bei KI-Automatisierungen und Softwareintegrationen können externe Anbieter und Dienste eingesetzt werden.
Hierzu können je nach Projekt beispielsweise KI-Modelle, APIs, Cloud-Dienste oder andere Drittanbieter gehören.
15.2
Sofern ein externer Dienst für die vereinbarte Leistung erforderlich ist, kann dessen Nutzung von eigenen Vertrags- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters abhängig sein.
15.3
Laufende Gebühren externer Anbieter sind nur dann in der Vergütung von Arktiva enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
16. Rechte Dritter und Inhalte des Kunden
16.1
Der Kunde gewährleistet, dass von ihm bereitgestellte Inhalte und Materialien keine Rechte Dritter verletzen.
16.2
Der Kunde stellt Arktiva von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung oder Bereitstellung von Inhalten entstehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
17. Mängelrechte
17.1
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde.
17.2
Bei berechtigten Mängeln ist Arktiva zunächst berechtigt und verpflichtet, den Mangel innerhalb angemessener Frist zu beseitigen oder eine mangelfreie Leistung bereitzustellen, soweit dies gesetzlich zulässig und möglich ist.
17.3
Keine Mängel liegen insbesondere vor, soweit eine Abweichung auf nachträglichen Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf nicht von Arktiva zu vertretende Drittanbieteränderungen oder auf eine vom Kunden abweichend von den vereinbarten Anforderungen vorgenommene Nutzung zurückzuführen ist.
18. Haftung
18.1
Arktiva haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
18.2
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Arktiva nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
18.3
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
18.4
Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
18.5
Soweit Datenverlust durch eine nicht ordnungsgemäße Datensicherung des Kunden verursacht wird und Arktiva keine entsprechende Backup-Leistung übernommen hat, haftet Arktiva nach den gesetzlichen Vorschriften nur im Rahmen der eigenen Verantwortlichkeit.
19. Termine und höhere Gewalt
19.1
Vereinbarte Termine werden nach Möglichkeit eingehalten.
19.2
Verzögerungen aufgrund von Umständen, die Arktiva nicht zu vertreten hat, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfrist.
Hierzu können insbesondere gehören:
technische Störungen bei Drittanbietern,
Ausfälle von Hosting- oder Cloud-Infrastrukturen,
höhere Gewalt,
Naturereignisse,
behördliche Maßnahmen,
erhebliche Verzögerungen bei der Mitwirkung des Kunden.
19.3
Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
20. Vertragslaufzeit und Kündigung bei laufenden Leistungen
20.1
Für einmalige Projekte endet der Vertrag grundsätzlich mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung und Erfüllung der gegenseitigen Pflichten.
20.2
Für laufende Leistungen wie Hosting, Wartung oder Betreuung gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen.
20.3
Sofern keine Laufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Regelungen.
21. Widerrufsrecht für Verbraucher
21.1
Verbrauchern kann bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
21.2
Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird der Verbraucher hierüber gesondert entsprechend den gesetzlichen Anforderungen informiert.
21.3
Bei individuell beauftragten Dienstleistungen oder digitalen Leistungen können besondere gesetzliche Regelungen zum Beginn der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist und zu den Folgen eines Widerrufs gelten.
Eine vorzeitige Leistungserbringung erfolgt gegenüber Verbrauchern nur unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen.
21.4
Das konkrete Widerrufsrecht richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den dem Verbraucher vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellten Informationen.
22. Verbraucherstreitbeilegung
Arktiva ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
23. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von Arktiva.
Die Datenschutzerklärung ist unter
https://arktiva.de/datenschutz
abrufbar.
24. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen, soweit gesetzlich zulässig.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit die Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis stammt und gesetzlich zulässig ist.
25. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
26. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Arktiva Gerichtsstand.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
27. Salvatorische Regelung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
28. Vorrang individueller Vereinbarungen
Individuelle Vereinbarungen zwischen Arktiva und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
Dies gilt insbesondere für individuelle Angebote, Leistungsbeschreibungen, Projektvereinbarungen und sonstige schriftliche Vereinbarungen.